Die richtigen Schlüsse aus der Corona-Pandemie ziehen und für künftige Krisen gut gewappnet sein: Mit diesem Ziel haben die Regierungsfraktionen im Land einen Antrag auf Einsetzung einer Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ bei der Landtagsverwaltung in Stuttgart eingereicht.

Seitens der CDU-Landtagsfraktion wird es vier Kommissionsmitglieder geben, mit im Team ist auch die hiesige Landtagsabgeordnete Christiane Staab. Ferner nominierte die CDU-Fraktion mit Dr. Christoph Müller, Geschäftsführer der Netze BW GmbH, und Landrat Joachim Walter, Präsident des Landkreistages Baden-Württemberg, zwei Sachverständige für die Kommission. Insgesamt besteht die Enquetekommission aus 14 Mitgliedern der im Landtag vertretenen Fraktionen (5 GRÜNE, 4 CDU, 2 SPD, 2 FDP/DVP, 1 AfD) zuzüglich 14 stellvertretender Mitglieder. Darüber hinaus werden acht Sachverständige als dauerhaft stimmberechtigte Mitglieder von den Fraktionen gewählt. Die Verteilung der Mitglieder richtet sich dabei nach der Fraktionsstärke. Ziel ist es, in den kommenden zwei Jahren Handlungsempfehlungen für eine krisenfeste und widerstandsfähige Gesellschaft zu erarbeiten. Die Kommissionsmitglieder sollen sich dabei auf Maßnahmen konzentrieren, die unmittelbar nach Abschluss der Enquete auf Landesebene Wirkung entfalten können, so die Spitzen der Regierungsfraktionen.

„Diese Kommission ist eine große Chance für unser Land. Ich freue mich sehr über das mir entgegengebrachte Vertrauen. In den kommenden 24 Monaten werden wir mit unseren versierten und motivierten Mitgliedern nicht nur die Vergangenheit, sondern vor allem die Zukunft in den Blick nehmen. “, sagte die nominierte Christiane Staab. Der Fokus liege auf den Handlungsfeldern Gesundheit, Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Enquete werde sich mit den Lehren einer globalen Pandemie beschäftigen und dabei beispielsweise die Strukturen der Vorsorge oder die Betreuung und Versorgung vulnerabler Bevölkerungsgruppen in den Blick nehmen.

Zudem sollen Handlungsempfehlungen für die staatliche Krisenvorsorge, -früherkennung und –bekämpfung, für 0die Berücksichtigung gesellschaftlicher Strukturen und Betroffenheiten bei der Krisenvorsorge und Krisenbewältigung sowie für die wirtschaftlichen Aspekte einer Krisensituation erarbeitet werden.

Staab: „Es ist wichtig, dabei nicht nur in den Rückspiegel zu gucken und schauen, wer hat in Coronazeiten was falsch gemacht. Wir müssen stattdessen schauen, was zu den Schwierigkeiten geführt hat und wo wir besser werden müssen. Es geht um viele weitere Themen, zum Beispiel eine potentielle Energiekrise oder enstprechende Hackerangriffe. Hier müssen wir uns besser aufstellen.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Manuel Hagel MdL: „Mit unseren Abgeordneten senden wir ein super Team in die Enquete-Kommission. Uns war besonders wichtig, bei den Mitgliedern auch deren beruflichen und persönlichen Background zu berücksichtigen. Mit Christiane Staab haben wir eine erfahrene Kommunalpolitikerin an Bord. Sie war jahrelang als Bürgermeisterin und Vorsitzende des Landeselternbeirats tätig und kennt die Bedürfnisse der Städte und Gemeinden. Sie sind das Fundament in unserem Staat und bei der Bewältigung von Krisen als erstes gefragt. Mit der Netze BW haben zudem einen Player der kritischen Infrastruktur mit im Boot. Und die Landratsämter standen durch die Corona-Pandemie vor riesigen Herausforderungen. Diese wertvollen Erfahrungen müssen wir unbedingt in die Arbeit der Kommission einfließen lassen.“